Gedanken sind frei…

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Politik als Kampf um die Wahrheit zu einer sachbezogenen Einheit der AfD

Die Gesellschaft ist gespalten, die AfD auch.

Da helfen keine Aufrufe zur Kaffeekränzchen-Harmonie, keine faulen Kompromisse, und der kluge Spruch, der Feind stehe nicht in der AfD, sondern außerhalb, stimmt auch nicht. Die größten Feinde der AfD sitzen in der AfD. Aber wer sind sie? Wer sind die Guten und wer die Bösen?

Von Anfang an gab es in der AfD Leute, denen „rote Linien“ und politische Anpassung wichtiger waren als Meinungsfreiheit und politischer Mut. Zuerst waren es Lucke und Henkel. Sie scheiterten 2015 auf dem Parteitag in Essen; dann Petry und Pretzell. Sie scheiterten auf dem Parteitag 2017 in Köln – und jetzt die neuen „rote Linie-Politiker“ Gauland, Meuthen, Weidel und Co. Hoffentlich scheitern sie auf dem nächsten Parteitag 2019.

Abstellgleis?

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Weichenstellung?

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Hauptverantwortlich für die derzeitige AfD-Politik sind Bundesvorstand und Bundestagsfraktion.

Beide sind extrem hörig gegenüber dem Verfassungsschutz, gegenüber den Medien und gegenüber dem globalististischen und nationalistischen Zionismus, der über das nicht bestrittene Existenzrecht Israels hinausgeht.

Die Politik der Parteiausschlussverfahren ist ein Kotau vor dem Verfassungsschutz.

Statt an Vorgaben von Parteitagen orientiert sich der Bundesvorstand an Vorgaben des Verfassungsschutzes. Um nicht „beobachtet“ zu werden, ist er bereit, elementare Prinzipien der Meinungsfreiheit zu opfern. Er macht die AfD zu einer Partei des Verfassungsschutzes. Dieser bestimmt jetzt, wer in der AfD sein darf und wer nicht.

Die AfD braucht einen offenen und harten Meinungskampf in der Partei. Wer seine Meinung nicht mit Argumenten in Diskussionen, sondern durch Parteiausschluss-Verfahren durchzusetzen versucht, ist totalitär. Er ist ein Feind der AfD und hat in dieser Partei nichts verloren!

Das Problem der AfD sind ihre Wahlerfolge.

Ein paar hundert Abgeordnete mit zahlreichen Mitarbeitern leben inzwischen von der Arbeit in Parlamenten. Die meisten von ihnen sind Partei-Aktivisten und in diversen Vorständen präsent. Es entwickelt sich nach und nach eine Funktionärskaste aus Leuten, die über die AfD zu Amt und Einkommen gelangt sind bzw. für die nahe Zukunft sich solches erhoffen.

In Deutschland, sagt man, gebe es keine Korruption. Das ist falsch, denn sie ist auch hier hoch entwickelt; freilich nicht konventionell, sondern institutionell: Die materielle Ausstattung unserer Parlamentarier ist so, dass sich die meisten ab der Mitte ihrer Legislaturperiode nicht mehr fragen, wie sie ihre angekündigte Politik umsetzen können, sondern was sie tun müssen, um wiedergewählt zu werden. Das ist „institutionelle Korruption“ – ein großes Problem der Politik insgesamt und auch schon der AfD!

Wechsel auf Einspurig?

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Stellwerk ?

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Zum Parteispendenskandal

Wenn Spenderlisten fingiert und Leute bestochen werden, damit sie sich auf solche Listen stellen lassen, sind das nicht „Anfängerfehler“, sondern politkriminelle Aktionen, und die Leute sagen zurecht: „Die sind auch nicht besser als die anderen.“ Insbesondere Meuthen und Weidel haben der Partei schweren Schaden zugefügt. Der finanzielle Schaden muss ihnen auf jeden Fall persönlich in Rechnung gestellt werden, das nötige Geld haben sie über ihre hochdotierten Jobs! Ob man sie aus der Partei ausschließt, sollte von der Höhe des angerichteten Schadens abhängig gemacht werden.

Noch immer ist die AfD eine Protestpartei

Was sie jetzt braucht, sind nicht möglichst schnell viele Parlaments- und Regierungsämter. Was sie braucht, ist ein scharfes Profil. In Zeiten des großen Wandels ist Politik ein Kampf um Wahrheit. Es geht nicht um kleine Kompromisse, sondern um große Lösungen: Kann man die EU „reformieren“? Macht es noch Sinn, im US-NATO-Bündnis zu bleiben? Was ist Antisemitismus, was Zionismus, und was die geistig-moralische Grundlage unseres politischen Handelns: die christlich geprägte europäische Kultur oder die westlich-amerikanischen „Menschenrechte“?

Dass das nicht das Gleiche ist, sollte inzwischen allen, die Politik machen, klar geworden sein: Gender-Selbstbestimmung ein Menschenrecht, Zuwanderung ein Menschenrecht, Abtreibung ein Menschenrecht usw.

Stellhebel?

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Licht am Ende des Tunnels?

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Derzeit hat die AfD keine charismatische Persönlichkeit, die in der Lage wäre, die innere Spaltung zu überwinden.

Der einzige Weg zu einer tragfähigen Einheit ist der Weg über inhaltliche Sachthemen. Bedeutsame Differenzen gibt es in der Europapolitik, noch mehr in der US-NATO-Frage und am meisten beim Thema Antisemitismus und Israel:

 Wir müssen jetzt raus aus der EU. Wer die EU immer noch „reformieren“ will, stabilisiert diese unheilvolle antieuropäisch-antideutsche Institution.

 NATO und USA bringen uns keine Sicherheit mehr, sondern nur noch mehr Multikulti, Handelskriege und gefährliche militärische Abenteuer.

 In der Antisemitismus und Israel-Frage schließlich verbirgt sich das Ur-Trauma deutscher Nachkriegspolitik. Es ist wie in der Psychotherapie: Wenn das Ur-Trauma nicht gelöst wird, wird der Patient nicht gesund und es geht dahin mit ihm. Wer Zionismus, Schuldkult, Geschichtsrevisionismus etc. mit einem Tabu belegt, ist nicht der richtige Arzt für Deutschland. Er betreibt nicht Oppositions-, sondern Systempolitik.

Die AfD muss sich auf Grundlage der folgenden Thesen einen. Gelingt dies nicht, wird sie nicht nur eine überflüssige, sondern eine für die Deutschen schädliche Partei. Eine verkleidete Systempartei ist schlimmer als eine offen daherkommende.

Fazit / Thesen             

In der AfD sollte weniger über Personen und mehr über programmatische Differenzen geredet werden! Die wichtigsten Problemthemen der Uneinigkeit sind NATO, Russland, EU sowie vor allem Israel und „Antisemismus“.

Die EU ist Statthalter des westlichen Systems in Europa. Es ist naiv, sie „reformieren“ zu wollen. Man verliert nur Zeit. Es ist sinnvoller die EU aufzulösen und das Europa der Vaterländer neu aufzubauen!

Wir wollen und brauchen den DEXIT – nicht irgendwann, sondern jetzt, und wir sollten auch die Brexit-Krise dafür nutzen. Unsere großen Probleme wie Abschiebung, Islamisierung usw. sind innerhalb der EU nicht lösbar.

Entweder die EU schafft Deutschland ab oder Deutschland die EU. 

Die USA sind die Führungsmacht des Westens. Sie sind nicht mehr unser Freund. Gegen unseren Willen lagern sie ihre Atomwaffen hier und haben sich in diversen Abkommen wie Aufenthaltsvertrag, NATO-Truppenstatut und 2+4-Vertrag das Recht ausbedungen, selbst zu entscheiden, ob und wie viele Truppen sie bei uns stationieren. Offensichtlich haben sie auch unsere bei ihnen lagernden Goldreserven veruntreut.

Durch Handelskrieg und Zölle wollen sie uns das Wasser abgraben, und immer wieder ziehen sie uns – ob Obama oder Trump – in ihre Aggressionskriege hinein: Afghanistan, Libyen, Syrien, Iran … . Sie wollen uns zu Vasallen in ihrem System machen.

Multikulti erzeugt Rassismus, und Multikulti gehört zu den westlichen Gesellschaften wie das Wasser zum See – siehe das Original: die amerikanische Gesellschaft! Nirgendwo findet so viel Rassismus statt wie in den USA; Rassismus von Weißen gegen Schwarze, und noch mehr Rassismus von Schwarzen gegen Weiße. Wer Multikulti abschaffen und gleichzeitig im „Westen“ verbleiben will, hat politisch nichts verstanden.

Für Deutschland gibt es zum US-NATO-EU-System nur eine Alternative: die universale Kooperation mit Russland: von einer eurasischen Freihandelszone bis hin zu einem militärischen Bündnis! Wenn wir nicht die russische Karte spielen, werden wir in der Zange zwischen den USA und China zerquetscht. Europa ist zu schwach und zu uneins, um ohne Russland im geopolitischen Konzert mitspielen zu können. Deswegen muss Deutschland möglichst viele europäische Staaten für ein Bündnis mit Russland gewinnen.

Der Antisemitismus in Deutschland wird durch ein Heer staatlich bezahlter „Antisemitismus-Beauftragter“ und ihrer medialen Helfershelfer gigantisch aufgebauscht. Aber nicht der Antisemitismus – der Zionismus ist hier das größere Problem! Zionistische Lobbyisten missbrauchen systematisch den Antisemitismus-Vorwurf, um einseitige Erinnerungskultur und ein verzerrtes Geschichtsbild sowie eine bedingungslose pro-Israel-Politik durchzusetzen.

Es geht um massive Vernichtung von Meinungsfreiheit. Das wichtigste Instrument der deutschen Politklasse und ihrer zionistischen Lobbygruppen ist dabei der § 130 StGB (sog. Volksverhetzung). Aber ist ein Staat, der seine Bürger einsperrt, wenn sie nicht die offiziell verordnete Geschichtsauffassung vertreten, noch eine Demokratie? Was unterscheidet uns da von China? Wir müssen diesen Paragraphen abschaffen. Damit steht und fällt die deutsche Demokratie.

Nach exzessiver Vergangenheitsbewältigung und fortgesetztem antideutschen „Verantwortungs-Kult“ sollte es einen Schlussstrich geben! Eine außenpolitische Sonderbehandlung Israels, aus welchen Gründen auch immer, sollte abgelehnt werden. Israel ist für uns ein Land wie jedes andere, und seine zum Teil grenzwertige Politik gegen die Palästinenser darf nicht unterstützt werden. Wenn es, um sein Atomwaffenmonopol im Nahen Osten zu sichern, einen Krieg gegen den Iran anzettelt, darf Deutschland nicht an seiner Seite stehen.

Die AfD im Bundestag fordert Jerusalem als Hauptstadt Israels, was eine völkerrechtswidrige Annexion Ostjerusalems wäre. Mit der FDP – gegen alle anderen Parteien! – stimmt sie dafür, dass Deutschland Völkerrechtsverbrechen des israelischen Staates künftig in der UNO nicht mehr verurteilen dürfe. Schließlich hört und sieht man nichts von der AfD-Fraktion, wenn es um den drohenden Krieg gegen den Iran geht, bei dem Israel bekanntlich eine zentrale Rolle spielt. In all diesen Fragen vertritt die AfD-Fraktion entschieden zionistische Positionen – gegen deutsche Interessen.

Wie kann eine Partei, die sich nie offen mit dem Thema Antisemitismus und Zionismus auseinandergesetzt und entsprechende Anträge auf Parteitagen immer mit „Nichtbefassung“ abgelehnt hat, Mitglieder wegen „Antisemitismus‘“ ausschließen? Und dass, obwohl es hochqualifizierte Gutachter gibt, die die Auffassung des Bundesvorstands als „ideologisch“ verwerfen!

Die Basis der AfD darf es nicht zulassen, dass eine Allianz aus Karrieristen und politischen Einfaltspinseln die AfD zu einer Protest-Kanalisierungspartei macht und sie als Oppositionspartei neutralisiert. Nur mit einer mutigen kämpfenden Partei – gemeinsam mit parteilosen Gleichgesinnten – kann der Angriff der westlichen Eliten auf Freiheit, Frieden und Identität unseres Volkes abgewehrt werden.

Es bleibt nicht mehr viel Zeit die noch verbliebene Freiheit auszuschöpfen! Wenn wir das, was wir noch sagen dürfen, jetzt nicht sagen, dürfen wir es bald nicht mehr sagen: Der linke rot-grüne Faschisierungsprozess des Staatsapparats („Kampf gegen rechts!) läuft auf vollen Touren. Nur durch einen großen politischen Gegenangriff ist er noch zu stoppen. Einen solchen müsste die AfD jetzt wagen, viel Zeit hat Deutschland nicht mehr.

Politik ist heute ein Kampf um die Wahrheit. Da müssen wir Klartext reden! Es darf die AfD nicht stören, wenn rot-grün gestimmte Teile Bevölkerung, die die AfD ohnehin nicht mögen und auch niemals wählen, sie dann noch mehr ablehnen. Es sollte die Basis aber stören, wenn das Drittel der Bevölkerung, das wie sie denkt und auf sie setzt, sich von der AfD abwendet, weil sie zu lasch ist – und das ist heute der Fall: Statt 33 %, die sie haben müssten, haben sie bei Wahlen im Westen Deutschlands und auf Bundesebene nur etwas über 10 %.

Vor allem braucht die AfD einen neuen Bundesvorstand. Auch die Bundestagsfraktion und diverse andere Parteivorstände müssen zum großen Teil ausgetauscht werden – eine Partei-Reform an Haupt und Gliedern, die tiefer gehen muss als die von 2015 in Essen, deutlich tiefer!

Es mangelt an mehr Idealismus, mehr Mut zum Handeln, vor allem aber an mehr Mut zur Wahrheit.

Die Basis der AfD sollte sich auf den Bundesparteitag im Herbst gut vorbereiten. Besser als ein Delegierten-Parteitag würde wohl ein Mitglieder-Parteitag die Reformkraft der Basis widerspiegeln.

Denn Ersterer läuft bei der heutigen AfD mehr Gefahr, mit Routine und Professionalität und letztlich Opportunismus den notwendigen Idealismus zu ersticken.

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