Folgen eines Listenfehlers

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Folgen eines Listenfehlers

Die von manchen erwartete Umkehrung der parteipolitischen Kräfteverhältnisse ist an diesem Sonntag im Osten Deutschlands ausgeblieben. Bei der Landtagswahl in Sachsen wurde die Alternative für Deutschland (AfD) nur zweitstärkste Kraft, allerdings mit enormen Zugewinnen.

Die AfD erzielte mit dem „Endergebnis von 27,5 %“ eine Zuwachsrate in Höhe von 17,8 %. Aus diesem Blickwinkel ist sie wohl unbestreitbar die Wahlsiegerin. Meinen herzlichen Glückwunsch zu diesem Erfolg.

Foto: Julian Stratenschulte

Erfreulich ist, dass die SPD im einstelligen Bereich (7,7 %) blieb, von den Wählern abgewatscht wurde, sie verschwindet fast in der Bedeutungslosigkeit. Die Linke wurde mit dem Verlust von 8,5 % gegenüber 2014 in ihre Schranken verwiesen. Der ehemaligen größten Oppositionspartei wurden die Krallen gekürzt! Die Grünen konnten zwar leichte Gewinn verzeichnen, bleiben aber immer noch unter 9 % und konnten nicht an Bedeutung gewinnen. Lange Gesichter gibt es bei der FDP, sie hat den Sprung in den Landtag, wie auch schon 2014, nicht geschafft.

Dieses Ergebnis ist mehr als ein Zeichen für die Entwicklung im Sachsen-Land. Der politische Kessel steht unter enormen Druck. Der Wählerwille tendiert unzweifelhaft zu einer konservativen Politik. Multikulti ist nicht gewünscht, wer jetzt noch eine Front für Multikulti bildet, vergeht sich an den Werten der deutschen Parteienlandschaft und der Demokratie.

Die Wahl war zweifellos eine historische Wahl, aber kann sie eine Wende für Sachsen, gar für Deutschland, bewirken?

23 Sitze über die Liste und 15 Direktmandate (davon 7 Listenkandidaten) sind ein veritables Ergebnis, bedeuten aber auch ein „blaues Auge“ mit dem die AfD aus der Wahl hervorgeht.

Warum?

Die Streichung von „gewählten“ Kandidaten bleibt ihr erspart. Jeder Prozentpunkt mehr, hätte zum Verlust von überschüssigen Sitzen geführt, da nur 30 Listenplätze von der Landeswahlkommission zugelassen wurden. Das Verfassungsgericht Leipzig hatte vor der Wahl entschieden, dass die AfD zur Landtagswahl in Sachsen nur mit 30 Listenkandidaten und nicht wie geplant mit 61 antreten kann. Zunächst hatte der Landeswahlausschuss sogar nur 18 Bewerber zugelassen. Grund waren formale Mängel bei ihrer Aufstellung.

Jetzt werden 23 Listenkandidaten und 15 Direktkandidaten der AfD in den neuen Landtag einziehen.

Die Bildung einer Regierung dürfte schwieriger geworden sein. Für die bisherige Zweier-Koalition reicht es nicht mehr. Gibt es jetzt in Sachsen Schwarz-Rot-Grün? Die AfD wirkt! Aber was bewirkt Sie als einzelkämpfende Oppositionspartei?

Mangels r-echter Patrioten im steht die AfD allein der neuen Einheits Partei Deutschland gegenüber. Sachsen (und auch Berlin) braucht dringend eine starke Rechte, sonst kann es zu keiner Wende in der Regierung kommen. Der Aufbruch deutscher Patrioten Mitteldeutschland – ADPM bietet sich der AfD als patriotischer Wegbegleiter förmlich an.

Der ADPM ist ein junge Partei, gerademal ein dreiviertel Jahr auf der politischen Bühne, mit r-echten Patrioten besetzt, die es vollbracht haben, auf Anhieb  ca. 4.000 Wähler von sich und seiner Zweitstimmenkampagne zu überzeugen. Nach der Wahl ist vor der Wahl, der Aufbruch deutscher Patrioten ist als Dauerläufer angetreten und nicht als Sprinter! Der ADPM wird in den nächsten Wochen, Monaten und Jahren noch von sich hören machen.

Hat die AfD, mit dem Ergebnis von 27,5 %, bei den Wählern ihre „Akzeptanzgrenze“ erreicht? … oder geht da noch mehr?

Kann es sein, dass Wähler, wegen der internen Querelen und den Grabenkämpfen zwischen AM und Flügel, die AfD nicht wählen?

Erzeugt die dringend erforderliche personelle Vorstands-Neuorientierung in Dresden und in Berlin weiteres Wachstum der AfD? Es ist ihr zu wünschen!

Wohin die Reise geht, werden wir vielleicht bei den Wahlen in Thüringen und zum nächsten Bundestag sehen.

Kommentar von Bernhard Wedlich (ADPM) 03.09.2019

Bernhard Sachs
Meine Analyse zum Wahlausgang Sachsen

Wie ist das sächsische Ergebnis der Wahl und das Ergebnis der AfD speziell zu bewerten?

Zunächst fällt mir ein – nach einem berühmten Spruch aus der Werbung: Aus Raider wird Twix – sonst ändert sich nix.

Man regiert als CDU Sachsen weiter mit der SPD, welche erfolgreich die 5%-Hürde gemeistert hat und muß die Grünen hinzunehmen, welch absurde Kombination, denn die Regierungsbeteiligung dieser Parteien spiegelt nicht den Wählerwillen wieder.

Allerdings bewerte ich auch das Ergebnis der AfD anders als die Partei selbst. Man mag jetzt über mich herfallen… mich wieder Spalter nennen, es bleibt dennoch die Wahrheit:

1. Die AfD hat ihr Wahlziel nicht erreicht, das da hieß, man will stärkste Kraft werden

2. Die Aufforderung an die CDU, auch mit der AfD über eine Koalition zu reden ist Verrat am eigenen Wähler. Es gab die ganz klare Aussage, nur als stärkerer Partner mit der CDU über eine Regierung zu reden. Als schwächerer Partner werde man keine Regierungsbeteiligung anstreben.

Quelle: pixabay.com

Es zeigt sich umso mehr die Notwendigkeit, sich neue politische Partner zu suchen und GEMEINSAM eine konservativ-patriotische Front gegen das linke Altparteienkartell zu bilden. Wer von sich behauptet, patriotisch zu denken, der distanziert sich nicht von anderen patriotischen Bewegungen – weder von Parteien noch von Bürgerbewegungen – und wer mehr Hinterzimmerkaffeegespräche mit der Täterpartei CDU führt als sich im patriotischen Lager zu öffnen, der hat den Ernst der Lage und die Dramatik der Situation nicht erkannt.

Der Fall der OB-Wahl in Görlitz als auch der Wahlausgang in Sachsen und und in Brandenburg machen eines deutlich:

Es bedarf einer Strategieänderung bei der AfD, um in Deutschland wirklich etwas zu verändern. Die Zeit ist zu knapp zur Rettung dieses Landes als das man weiter das Prinzip Hoffnung reitet, mit derartigen Wahlen etwas wirklich zu verändern. Und die Situation in den westlichen Ländern ist noch dramatischer.

Wer sich selbst weiter als alternativlose Alternative präsentiert und alles andere ausgrenzt – (Die Partei, die Partei – die hat immer Recht), der erringt vielleicht einige Mandate, die aber nichts verändern, aber er wird Deutschland nicht verändern.

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