Wahlkampf der Zerstörungen

 In Allgemein, Angriffe auf die AfD, demokratisch legitimierte Partei, freie alternative Presse, Meinungsfreiheit, Systemkrise, Wahlkampfwahnsinn, Widerstand

In wohl noch keinem Wahlkampf zum Deutschen Bundestag war die Zerstörungswut so groß. Ob versuchte soziale Vernichtung des politischen Gegners, wie dies etwa derzeit Alice Weidel widerfährt, oder Störungen von Veranstaltungen und auch Zerstörung von Wahlplakaten: Alles scheint recht, wenn es nur der AfD schadet.

Von Christian Jung

Fotoquelle: journalistenwatch.de

 

In wohl noch keinem Wahlkampf zum Deutschen Bundestag wie in dem gegenwärtigen war die Zerstörungswut so groß. Ob versuchte soziale Vernichtung des politischen Gegners, wie dies etwa derzeit Alice Weidel widerfährt, oder Störungen von Veranstaltungen und auch Zerstörung von Wahlplakaten: Alles scheint recht, wenn es nur der AfD schadet.

Alice Weidel stellte auf ihrer Facebook-Seite dar, dass wirklich nichts hinter den wilden Anschuldigungen der ZEIT steckt. Allein: Es nützt nichts. Weiter wird in diversen Fernsehprogrammen der Vorwurf wiederholt, die AfD-Politikerin hätte eine Asylbewerberin schwarz beschäftigt. Kurz zuvor wurde Weidel, die Frau muss wirklich einstecken, ein absurder E-Mail-Skandal untergeschoben.

Die etablierte Politik schreckt auch vor illegaler Hausdurchsuchung bei AfD-Politikern nicht zurück

Petr Bystrons Beobachtung durch den Verfassungsschutz in Bayern wird in einer Pressekonferenz des Innenministers Joachim Herrmann verkündet: Illegal, befindet das Verwaltungsgericht. Eine Hausdurchsuchung der bayerischen Polizei; erneut bei Bystron. Und erneut illegal. So mit einem freien Bürger und mit einem politischen Konkurrenten umzugehen, würde in einem funktionierenden demokratischen Staat dem verantwortlichen Innenminister den Kopf kosten. In Merkels Deutschland der Rechtsbrüche soll jener Rechtsbrecher Herrmann vom Landes- zum Bundesinnenminister aufsteigen.

Reihenweise sagen Wirte Veranstaltungen der AfD ab. „Tipps“, wie man von Anfang an eine Vermietung an „Rechtspopulisten“ vermeiden kann, kann man etwa bei der Stadtverwaltung München erhalten. Diese setzt sich gerne auch mit Brauereien ins Benehmen auf das diese den Pachtvertrag mit jenen Wirten kündigen, die Versammlungen in ihren Räumen zulassen, die der stramm links ausgerichteten Stadtverwaltung nicht in den Kram passen.

Politik und Verwaltung arbeiten zusammen mit der Antifa gegen die AfD

Wenn das nicht hilft, hilft die Antifa, mit der die Stadtverwaltung Münchens „zusammenarbeitet“, wie die Leiterin der Fachstelle für Demokratie im Münchner Rathaus, Miriam Heigl, im Bayerischen Rundfunk stolz verkündet.

Ähnliche Hinweise zur Störung und noch besser Verhinderung von AfD-Veranstaltungen erhält man auch vom Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“, in dem neben Spitzenpolitikern der Grünen, Linken und Genossen der SPD auch vom Verfassungsschutz beobachtete linksextreme Straßenkämpfer mitwirken. Doch nicht die Zusammenarbeit der Linken mit Extremisten wird problematisiert, sondern lächerlich harmlose Äußerungen von AfD-Politikern.

In diesem Klima glaubt sich noch der letzte Linke und auch ein Bürgermeister und Mitarbeiter einer Staatsanwaltschaft (!) dazu berechtigt Plakate zur zerstören oder abzuhängen.

Eindeutig für die Freiheitsrecht, auch der politischen Gegner spricht sich hingegen André Poggenburg, Landes- und Fraktionschef der AfD Sachsen-Anhalt sowie AfD-Bundesvorstand aus: „Die AfD als die demokratische Rechtsstaatspartei spricht sich aufs Schärfste und in aller Form gegen die Zerstörung jedes Wahlplakates aus. Selbst wenn darauf antideutsche Hetze oder erneut ein schon zigmal gebrochenes Wahlversprechen stehen, selbst wenn einige der Plakate eine Zumutung für jeden deutschen Bürger darstellen, gibt es keinen Grund diese Plakate zu zerstören, zu beschmieren oder sogar abzureißen. Eine solche Tat ist ganz klar eine Straftat und zudem von einem undemokratischen, gewaltbereiten Geist geleitet.“

Poggenburgs Antwort: „Am 24. September AfD wählen!“

Es spricht wenig dafür, dass sich die Politiker der Altparteien ebenso klar auf die Seite des Rechts stellen und ihre Koalition mit der Antifa aufgeben. Poggenburg ist sich sicher: Nur ein eindeutiges Wahlergebnis kann dieses Klima der Gewalt, der Rechtlosigkeit wieder ändern. Auf das hofft auch Poggenburg, der sich strickt dagegen ausspricht, dass Anhänger der AfD ebenfalls zur Plakatzerstörung schreiten. Da gäbe es bessere Antwortmöglichkeiten ist sich der AfD-Politiker sicher: „Am 24. September wird auch so jeder Bürger, dem die Bewahrung unseres Deutschlands am Herzen liegt, wissen, dass es nur eine politische Alternative zum bisherigen Politikversagen zu wählen gibt.“

Der Beitrag gefällt Ihnen, hier können Sie ihn teilen
25
Recommended Posts

Leave a Comment

Enjoy this blog? Please spread the word :)