Innere Sicherheit

…. bezeichnet den Schutz der Gesellschaft und des Staates vor Kriminalität, Terrorismus und vergleichbaren Bedrohungen, die sich aus dem Inneren der Gesellschaft selbst heraus entwickeln.

Innere Sicherheit und Äußere Sicherheit gelten zunehmend als voneinander abhängig.

Der Begriff der „Inneren Sicherheit“ ist zunächst ein politischer Begriff.

Seine Anfänge gehen auf die 1960er bis 1970er-Jahren zurück und waren zunächst eng mit den damaligen Protestbewegungen und ihrer Repression verbunden (Kunz 2005).

Der Begriff ist in keiner Weise mit der „öffentlichen Sicherheit und Ordnung“ als juristische Definition vergleichbar oder identisch. Dies wird bereits daran erkennbar, dass auf politischer Ebene gerne auf die IS verwiesen wird, ohne zu beschreiben oder zu definieren, was IS sei (oder aus Sicht des Sprechers sein sollte).

Ebenso findet sich ein reger Missbrauch des Begriffs, wie die wissenschaftlich nicht belegte Behauptung der „Bedrohung der Inneren Sicherheit“ durch „steigende Jugendkriminalität“, „neue terroristische Bedrohung“ oder „steigende Gewaltkriminalität“.

Die staatliche Politik der Inneren Sicherheit sollte ursprünglich die Sicherheit des Staates vor Bedrohungen von innen, im Gegensatz zur Bedrohung von außen im Kontext des Kalten Krieges, schützen. In den 1990er-Jahren ging diese Zielvorstellung zwar nicht gänzlich verloren, wurde aber dahingehend erweitert, dass als zu schützendes Gut die Sicherheit des einzelnen Staatsbürgers zunehmend in den Mittelpunkt rückte. Zu dem Schutz vor inneren „Staatsfeinden“ kam der Schutz vor internationalem Terrorismus, aber auch vor organisierter- und Alltagskriminalität hinzu. Im Unterschied zu dem in gewisser Weise konkurrierenden Begriff der „Öffentlichen Sicherheit“ impliziert „Innere Sicherheit“ ein grundsätzliches Vorhandensein von Unsicherheit und Bedrohung, auf das der Staat reagieren muss.

Durch internationale Rechtsvereinheitlichungen, die strategische Umstellung auf präventive Sicherheitsstrategien, die Privatisierung von Sicherheit und neue Formen der Überwachung (z. B. Videoüberwachung) und Kontrolle öffentlicher Räume und privater Räume entstanden seitdem neue Dimensionen der inneren Sicherheit.

Zitat aus Wikipedia

Bundesministers des Innern
Dr. Thomas de Maizière, MdB

Quelle: BMI

Quelle: BMI

Das Bundeskriminalamt hat 3. Lagebild zur Kriminalitätsentwicklung im Zusammenhang von Zuwanderung erstellt.

Deutschland und Israel intensivieren ihre Zusammenarbeit bei Cyber-Sicherheit und Sport

Migration und Integration | Sicherheit | Pressemitteilung 16.02.2016

Deutschland und Türkei vertiefen bilaterale Zusammenarbeit

Gemeinsame Erklärungen zu den Bereichen Migration, grenzpolizeiliche Zusammenarbeit sowie Schleusungs- und Terrorismusbekämpfung

Mehr

Migration und Integration | Illegale Migration | Meldung 10.02.2016

Keine Änderung des verabredeten Asylpakets II

Bundesinnenminister äußert sich zur Einigung mit dem Bundesjustizminister

Mehr

Migration und Integration | Illegale Migration | Meldung 05.02.2016

„Griechenland muss seinen Part erfüllen“

De Maizière und Cazeneuve reisen gemeinsam zu politischen Gesprächen nach Griechenland

Mehr

SicherheitIT- und Cybersicherheit | Meldung 05.02.2016

Bestimmung Kritischer Infrastrukturen

Entwurf einer Rechtsverordnung zum IT-Sicherheitsgesetz: Länder und Verbände können Stellung nehmen.

Mehr