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für ein JA

gegen Gewalt und zur Distanzierung von Menschen, die Hakenkreuze an Asylantenheime schmieren oder Asylantenunterkünfte anzünden !

für ein JA

zur Distanzierung von Menschen, die salafistisches Gedankengut verbreiten und zum Verbot salafistischer Vereinigungen,

für ein JA

zum Einschreiten von Polizei / Verfassungsschutz bei Verstößen gegen den § 130 StGB (das Verbot zur Verherrlichung / Rehabilitierung / Verharmlosung von Nationalsozialismus) sowie § 86a StGB ( inländischer Gebrauch bzw. die Zurschaustellung von NS-Symbolen)

für ein JA

zur konsequenten Anwendung der §§ 3 Abs. 1, 15 und 18 Satz 2 VereinsG, auf Träger von z.B. Basecaps und T-Shirts oder Fahnen mit Kennzeichen des IS und deren Strafverfolgung, gemäß § 20 VereinsG,

für ein JA

zum Respekt Mitmenschen gegenüber, für Diskussionen im Rahmen der Netiquette, gegen Beschimpfungen und Hetze

für ein JA

zur Ausweisung von Personen ohne deutsche Staatsbürgerschaft, die sich öffentlich hetzerisch über die Bundesrepublik äußern, Straftaten begehen, gegen das Grundgesetz verstoßen bzw. versuchen das GG zu unterwandern bzw. auszuhebeln, offene oder verborgene auf Umsturz unseres Wertesystems gerichtete Aktivitäten entwickeln, Terroristen oder Unterstützer von terroristischen Vereinigungen sind, Anhänger von verbotenen Parteien, Gruppierungen die die deutsche Rechtsordnung untergraben und einer oder mehreren kriminellen Vereinigungen zugehören bzw. unterstützen, links oder rechtsradikale Gruppen angehören bzw. unterstützen, gegen das Verbot zum öffentlichen Zurschaustellung von rechtsextremistischen Symbolen und Zeichen verstoßen bzw. rechtsextremistisches Gedankengut, gleichgültig in welcher Form, verbreiten; gegen ein neu zu verfassendes Vermummungsverbot verstoßen


für ein JA

zur Einwirkung der deutschen Außenpolitik auf die UNO die in der in der UN-Charta festgelegten Aufgaben, sowie die Finanzierung der weltweiten Flüchtlingshilfe und der menschenwürdigen Versorgung sicherzustellen


für ein Ja

zur Abrüstung

für ein JA

zur Verabschiedung eines Neutralitätsgesetzes nach dem Beispiel Österreichs !

für ein JA

zur Ablehnung, dass Kriegshandlungen der USA von deutschem Boden ausgehen,

für ein JA

zur Ablehnung, dass Atomwaffen der USA auf deutschem Boden stationiert werden,

für ein JA

zur Kündigung des Vertrages über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland von 1954 (Kündigung mit einer Frist von 2 Jahren ist möglich!) und der Aufforderung, dass diese das Territorium der BRD verlassen

für ein JA

zur Aufhebung des § 130 GG (Bezahlung der Besatzungskosten) und die Verwendung eingesparter Gelder für soziale Zwecke

für ein JA

zu den Inhalten des Moskauer Vertrages vom 12. September 1990 (Zwei-Plus-Vier-Vertrag) mit der Änderung der Begriffe von „ostdeutschen Gebieten“ auf „Gesamtdeutschland“ (BRD)

für ein JA

zur Kündigung des Nordatlantikvertrages von 1949 gemäß seines Artikels 13 (nach zwanzigjähriger Gültigkeitsdauer des Vertrages kann jeder vertragschließende Staat aus dem Verhältnis ausscheiden, und zwar ein Jahr nach Erklärung seiner Kündigung gegenüber der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika, die den Regierungen der anderen vertragschließenden Staaten die Niederlegung jeder Kündigungserklärung mitteilen wird.)


für ein JA

zur Aufhebung der Sanktionen gegen Russland


für ein JA

zur Ablehnung des Abschlusses der Verträge zum TTIP-Freihandelsabkommen und CETA,


für ein JA

zu einer ehrlichen und transparenten Medienberichterstattung,


für ein JA

zum zeitnahen Rücktritt von Angela Merkel und zur Absetzung der derzeitigen Regierung

für ein JA

zur strafrechtlichen Verfolgung der Amtsträger wegen Verletzung ihres Amtseides

für ein JA

zu Meinungsfreiheit und Mitspracherecht durch Volksentscheid nach dem Vorbild der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft

für ein JA

zur Offenlegung der Debatten-/Entscheidungsprotokolle zu Gesetzesverabschiedungen bzw. Beschlüssen des Bundeskabinetts


für ein JA

für Asylbewerber und Migranten, die ein Recht haben in unserem Land zu leben.

für ein JA

für die begrenzte Aufnahme von und zur Hilfe für Kriegsflüchtlinge,

für ein JA

zur Angleichung der Hilfsmittel in der EU und Ausrichtung am Mittelwert aller EU-Mitglieder, bei Ausgleich für die schwächsten Länder aus EU- Finanzmitteln

für ein JA

zu einer umgehenden Asylreform zum Wohle aller incl. Änderung des GG

für ein JA

für ein Einwanderungsgesetz

für ein JA

zur Erstellung von Grundbedingungen als Voraussetzung zur Anerkennung/Migration – Migrationsrichtlinien – erlernen der deutschen Sprache als Pflicht, Anerkennung einer Verpflichtung zur Beachtung von deutschen Gesetzen, Anerkennung der Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau, Anerkennung von Religions- und Meinungsfreiheit ( die Freiheit hört da auf wo die persönlichen Rechte anderer anfangen), Anerkennung von Religionen anderer außerhalb der eigenen Religion, Anerkennung der Einehe (§1306 BGB), Anerkennung der Achtung fremden Eigentums

für ein JA

zur Festlegung einer Begrenzung zur Aufnahme von Asylbewerbern , maximale Obergrenze pro Jahr in Höhe von XXXX Asylbewerbern, zur Vermeidung von Versorgungs- und Unterbringungsproblemen monatliche Obergrenze von dem zwölften Teil von XXXX.

für ein JA

zur Politik, die dem Problem der unkontrollierten Einreise entgegenarbeitet und die Maßnahmen umsetzt, damit die Einreise von Asylberechtigen bereits an den Grenzen registriert wird, sei es an der EU-Außengrenze als auch unseren Innengrenzen

für ein JA

zur Einrichtung einer Stabsstelle von Polizeikräften, zum vorrangigen Ziel, Ermittlungen von Personen, die sich der Registrierung in der Bundesrepublik entzogen haben, wahrzunehmen (Stichwort : Schleierfahndung, massive Kontrollen an markanten noch festzulegenden, aber wechselnden Orten)

für ein Ja

zur zeitnahen Ausweisung der sich illegal aufhaltenden Personen und der Aussprache eines Wiedereinreiseverbots für 2 ggfs. 3 Jahre, Versagen von finanzieller Unterstützung wegen des Verstoßes gegen das AufenthG., Sachleistungen wie Unterkunft und Versorgung werden gewährleistet,

für ein JA

zur zeitnahen Ausweisung von Antragstellern, deren Antrag rechtskräftig abgelehnt wurde (ggfs. mit einer angemessenen Starthilfe für den Aufbau einer neuen Existenz im Heimatland). Zeitraum zwischen Entscheidungstermin bis zu Ausweisung innerhalb 2 Wochen, ohne Angabe vom Ausweisungstermin und den Entzug der Ausweisung vorzubeugen.

für ein JA

zur Kontrolle der Einreiseberechtigung an den Grenzen unseres Lande, mit der Möglichkeit zur Versagung der Einreise für Personen aus sicheren Herkunftsländern und Armutsimmigranten

für ein JA

zur Verkürzung der Registrierungs- und Entscheidungszeiträume,

für ein JA

zur Verhinderung und Ahndung von Asylmissbrauch,


für ein JA

zu einer sicheren Zukunft für unsere Kinder und Kindeskinder,

für ein JA

zum bundesweiten einheitlichen Schulsystem mit freier Verpflegung für schulpflichtige Kinder

für ein JA

zu der Bereitstellung von ausreichenden Kapazitäten für bezahlbare Kitaplätze (ggfs. Einsetzung des vorgesehenen und eingesparten Betreuungsgeldes zur Bezuschussung von Kosten für Kitaplätze für niedrige Einkommen


für ein JA

zur Aufstockung der Personalstellen bei Polizei und Bundespolizei


Ich stehe für das Streben nach

Einigkeit und Recht und Freiheit

für das deutsche Vaterland!

18.10.2015