Bürger zur Kasse!

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Dank Asylkrise: Kommunen bitten Bürger zur Kasse! (wieder einmal)

Quelle: Dank Asylkrise: Kommunen bitten Bürger zur Kasse! (wieder einmal)

Hängen wir bald alle danke Angela Merkel am Mülleimer?
(Foto: durch JNaether/Shutterstock)

Studie: Drei von vier Kommunen wollen mehr Geld von ihren Bürgern

 „Drei Viertel der größeren Kommunen in Deutschland wollen ihre Einwohner einer Umfrage zufolge stärker zur Kasse bitten. Am häufigsten sind Gebührenerhöhungen für Kitas, Ganztagsschulen und Friedhöfe geplant, wie aus der Analyse des Beratungsunternehmens Ernst & Young (EY) hervorgeht. Außerdem sollen unter anderem Eintrittspreise – zum Beispiel für Schwimmbäder – sowie die Grundsteuer und Parkgebühren erhöht werden. EY hatte 300 der 688 deutschen Kommunen mit mindestens 20 000 Einwohnern nach ihren Plänen für dieses und das kommende Jahr befragt.

Grund für die Erhöhungen ist die Verschuldung – zahlreiche Kommunen bekommen ihre Finanzen nicht so richtig in den Griff. „Der Konjunkturaufschwung kommt längst nicht allen Städten gleichermaßen zugute“, sagt Studienautor Bernhard Lorentz. „Viele Kommunen in strukturschwachen Gegenden stehen nach wie vor mit dem Rücken zur Wand.“ Diese Gemeinden profitierten kaum vom Konjunkturaufschwung, müssten zugleich aber einen erheblichen Ausgabenanstieg verkraften. Jede vierte Kommune will der Studie zufolge ihre Leistungen einschränken. Am häufigsten geht es hierbei um die Reduzierung von Straßenbeleuchtung sowie die Einschränkung oder die Angebotsaufgabe in der Jugendbetreuung und Seniorenarbeit. Auch die Schließung von Schwimmbädern oder eingeschränkte Öffnungszeiten planen manche Gemeinden.“

Von Thomas Schlawig

Jetzt wird der Michel wieder klagen und jammern. Dazu sage ich, geschieht ihm recht. Am 24.September hatte er die Möglichkeit einen Politikwechsel in Deutschland herbeizuführen, aber er ist ja zufrieden mit Merkels „Politik“. Nun kommt der Hammer und das war abzusehen. Aber damit ist noch lange nicht Schluß. Jamaika wird Deutschland den Rest geben. Das ist so sicher wie das Amen in der Kirche. Zur Erinnerung:

„Das Kölner Institut der deutschen Wirtschaft (IW) hat in seine Berechnung (2016) die Kosten für Unterbringung, Verpflegung sowie Integrations- und Sprachkurse mit 50.000.000.000 Euro beziffert.“  50 Milliarden Euro für die Jahre 2016 und 2017.“

Der „C“DU-Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Willsch hat vorgerechnet, was mit diesem Geld alles finanziert werden könnte, Zitat:  „Genug Geld, um jedem der 870.000 Bafög-Empfänger 57.000 Euro in die Hand zu drücken, jedem der rund 500.000 Rentner mit Grundsicherung 100.000 Euro zu überweisen, jeder der 107 deutschen Universitäten das Budget um eine knappe halbe Milliarde zu erhöhen oder schlicht jedem der rund 43 Millionen Erwerbstätigen geleistete Steuern in Höhe von 1.162,79 Euro zurückzuzahlen. Die Liste potentieller Bedarfsgruppen ließe sich freilich noch lange weiterspinnen. Wir reden schließlich über viel Geld.“

„Seriöse Schätzungen sprechen von 1-2 Billionen Euro Kosten der Merkelschen Immigration. Gemäß einer Studie, die 2014 in der Frankfurter Allgemeinen veröffentlicht wurde, hatten damals schon Zuwanderer über eine Billion Euro mehr aus den deutschen Sozialsystemen herausgenommen, als sie einbezahlt haben. Man stelle sich bitte vor, wieviele Nullen eine Billion, also 1000 Milliarden hat. Das Volkseinkommen ist die Summe aller Erwerbs- und Vermögenseinkommen, etwa Löhne, Gehälter, Einkommen Freiberuflicher, Mieten, Zinsen, Unternehmensgewinne (= Nettonationaleinkommen = Nettosozialprodukt zu Faktorkosten). Es betrug 2016 2,338 Billionen Euro (de.statista.com/statistik/daten/studie/161332). Alle Ausgaben des Bundes 2017 betragen gemäß Haushaltsplan 329 Mrd. Euro.“

Der Ökonom Bernd Raffelhüschen rechnete bereits im Jahr 2015 vor, Zitat:  „Der Freiburger Wissenschaftler rechnet dauerhaft mit fiskalischen Lasten für die deutschen Steuerzahler in Höhe von 17 Milliarden Euro pro Jahr, wenn sich die Flüchtlinge schnell integrieren am Arbeitsmarkt – also weniger als die konkurrierenden Kollegen.“  Inzwischen (nach zwei Jahren) wissen wir, daß die „Flüchtlinge“ für den deutschen Arbeitsmarkt nicht tauglich sind. Es gab allerdings Menschen, welche das schon zu Beginn der „Flüchtlings“-welle erkannt hatten, aber das waren bekanntlich nur Rechte und Nazis.

„900.000.000.000 – oder fast eine Billion Euro. Rund ein Drittel der deutschen Wirtschaftsleistung. So viel müsste Deutschland jetzt zurückstellen, um die Kosten der Flüchtlingskrise zu decken. Und das sind nur die Zahlen, wenn alles einigermaßen gut läuft, betont Raffelhüschen. Er nennt das ein „unrealistisch positives Szenario.“ Also wenn die Flüchtlingszahlen ab nächstem Jahr wieder sinken, wenn die Flüchtlinge nach sechs Jahren Aufnahme im Arbeitsmarkt finden. Es ist beängstigend viel Geld.“

Inzwischen ist bekannt, daß es alles andere als „einigermaßen gut läuft“, die „Flüchtlings“-zahlen sinken nicht und die „Flüchtlinge“ werden keine Aufnahme in den Arbeitsmarkt finden.  Im Umkehrschluß sind also eine Billion Euro in den Sand gesetzt.

Deswegen wird der Michel nun zur Kasse gebeten, aber ich bezweifle, daß er es verstehen wird. Schließlich ist Deutschland ein reiches Land und die Deutschen haben aufgrund ihrer Vergangenheit die Verpflichtung den armen Menschen auf dieser Welt zu helfen. Koste es, was es wolle. Also nicht jammern. Ihr wolltet es so und nun kommt klar damit.

Peter Scholl-Latour sagte einmal: „Wer halb Kalkutta zu sich einlädt, rettet nicht Kalkutta, sondern wird selbst zu Kalkutta.“   Das heißt ganz einfach, daß, wenn eines Tages das Geld alle ist, es in diesem Land furchtbar knallen wird. Darauf ein Halleluja….

„Die Deutschen sind dermaßen damit beschäftigt, den letzten Holocaust nachträglich zu verhindern, daß sie den nächsten billigend in Kauf nehmen“  Henryk M. Broder

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